AGB

(Stand 14.01.2022) AGB dienen der Sicherheit der Nutzer (User genannt) und der Pairtime Plattform und regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Betreiberin der Plattform (Betreiber genannt) und den natürlichen Personen, die Pairtime nutzen und definieren die Bedingungen, unter denen die Benutzung des Services zu erfolgen hat. Für alle User des Services unter https://pairtime.de/, gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, auch wenn die Nutzung Zugriff von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.

§1 Die Bedingungen

(1) Pairtime bietet einen Service an, mit dem Personen nach vorheriger Registrierung, nach anderen Personen anhand von zuvor definierten Kriterien suchen können. Pairtime bietet sowohl kostenlose Dienste als auch kostenpflichtige Dienste an. Bei kostenpflichtigen Diensten entstehen die Kosten für die einzelne Nutzung. Registrierte Nutzer können grundsätzlich alle Dienste nutzen. Vor der jeweiligen Nutzung der kostenpflichtigen Dienste werden die Nutzer darauf hingewiesen, dass diese Dienste kostenpflichtig sind und welche Gebühren anfallen.
(2) Die nachfolgenden Bedingungen regeln die Inanspruchnahme des Services durch den Nutzer von Pairtime.
(3) Pairtime bietet seine Dienste ausschließlich für private, nicht gewerbliche Zwecke an. Mit Registrierung verpflichtet sich jeder Nutzer, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen.
(4) Der Service richtet sich ausschließlich an erwachsene Personen. Die Nutzung ist daher nur solchen Personen gestattet, die das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben. Dies bestätigt der Nutzer mit seiner Registrierung.
(5)Nicht volljährige Personen sowie solche, die im Auftrag eines Dritten handeln, sind von der Nutzung der Dienste von Pairtime ausgeschlossen. Ergibt sich für Pairtime der begründete Verdacht eine Person sei nicht teilnahmeberechtigt, ist Pairtime berechtigt, die Personalien der Person durch eine Identitätsfeststellung mittels Anforderung amtlicher Papiere zu prüfen. Nicht teilnahmeberechtigte Nutzer werden von der Nutzung der Dienste von Pairtime und der Datenbank ausgeschlossen.

§2 Beschreibung des Service

(1) Die PD Enterprice UG, im Weiteren auch "das Unternehmen" genannt, stellt im Internet unter der Adresse "https://pairtime.de/" eine Kommunikationsplattform mit begleitenden Dienstleistungen (im Weiteren: Chat) zur Verfügung. Für jeden Teilnehmer des Chats sowie aller zu der genannten Domain gehörenden Subdomains gelten diese Geschäftsbedingungen. Mit der Anmeldung bzw. dem späteren Login als Teilnehmer werden diese Geschäftsbedingungen akzeptiert und dadurch Vertragsbestandteil des Nutzungsvertrages, welcher durch Bestätigung der Anmeldung durch das Unternehmen zu Stande kommt.
(2) Das Unternehmen behält sich vor, diese Geschäftsbedingungen abzuändern, insbesondere im Rahmen von erforderlichen Aktualisierungen. Der Teilnehmer hat über die Website jederzeit die Möglichkeit, die aktuell geltende Version der Geschäftsbedingungen einzusehen. Eine individuelle Benachrichtigung des Teilnehmers über etwaige Änderungen erfolgt nicht. Der Teilnehmer ist daher selbst dafür verantwortlich, vor jeder Benutzung des Chats die aktuellen Geschäftsbedingungen zur Kenntnis zu nehmen. Ein Login nach Änderung der Geschäftsbedingungen kann nur nach jeweiliger Bestätigung der geänderten Geschäftsbedingungen erfolgen. Die weitere Nutzung des Chats durch Login nach Änderung der Geschäftsbedingungen gilt als Einverständniserklärung des Teilnehmers mit den geänderten Geschäftsbedingungen.

§3 Datenschutz

(1) Pairtime achtet die Privatsphäre der Nutzer und hält alle anwendbaren Datenschutzbestimmungen strengstens ein.
(2) Personenbezogene Daten, die Pairtime im Rahmen der Anmeldung sowie zur Durchführung der Pairtime Dienste erhebt oder verarbeitet, nutzt Pairtime nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Pairtime verwendet die Daten des Teilnehmers ausschließlich zur Durchführung des jeweiligen Dienstes. Darüber hinaus nutzt Pairtime personenbezogene Daten z. B. für Zwecke der Beratung, Werbung und Marktforschung.
(3) Pairtime wird die personenbezogenen Nutzerdaten nicht ohne das ausdrückliche Einverständnis des Teilnehmers an Dritte weiterleiten. Dies gilt nicht, soweit Pairtime gesetzlich zur Herausgabe von Daten verpflichtet ist.

§4 Zugang

(1) Der Zugang zur Nutzung von Pairtime setzt die Registrierung voraus, bei der ein vom User ausgewähltes persönliches Passwort und Pseudonym durch Pairtime verwendet wird. Mit der Registrierung entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen Pairtime und dem registrierten User, das sich nach den Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen richtet.
(2) Pairtime hat das Recht, den Zugang eines Nutzers jederzeit zu sperren, der das System von Pairtime rechtswidrig nutzt, insbesondere bei Verstoß gegen die in Ziffer VI. aufgeführten Pflichten.
(3) Es ist strengstens verboten, öffentlich seine persönlichen Daten bekannt zu geben (z. B. im öffentlichen Flirttext). Dazu zählen Telefonnummern, E-Mail Adressen, Skype, MSN, ICQ, Web Links und sonstige Kontaktdaten. Da es genug Suchroboter gibt, welche unsere Seiten nach solchen öffentlichen Daten scannen, wollen wir dies im Vorfeld schon vermeiden. Denn personenbezogene Daten gehören nicht öffentlich auf die Webseite. Wer dagegen verstößt, wird mit sofortiger Wirkung gesperrt.
(4) Es ist pro Haushalt nur ein Account bei uns auf der Seite gestattet. Sollten mehrere Accounts (Multiaccounts) von ein und derselben Person (Haushalt) bei uns auf der Seite zu finden sein, werden alle Accounts gesperrt.

§5 Pflichten der User

(1) Der User ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten oder andere Daten von Usern, die er im Zusammenhang mit der Nutzung Pairtime erhält, vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für personenbezogene Daten anderer Nutzer, wie insbesondere Namen, Telefon-, Faxnummern, Wohn- und E-Mail-Adressen und/oder URLs. Die Weiterleitung jeglicher Daten von Nicht-Nutzern ist ebenfalls untersagt.
(2) Der User verpflichtet sich, den Dienst von Pairtime nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere
a) ihn nicht zu nutzen, um diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;
b) ihn nicht zu benutzen, um andere zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) anderer zu verletzen.
c) keine Daten zu laden:
- die einen Virus enthalten (infizierte Software);
- die Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich oder durch gewerbliche Schutzrechte geschützt ist, es sei denn, der Nutzer ist Inhaber der jeweiligen Rechte oder hat die erforderliche Zustimmung zur Nutzung der Software bzw. des Materials;
d) ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere User nachteilig beeinflusst;
e) keine Kettenbriefe zu versenden;
f) in der Personenbeschreibung (Profil) keine personenbezogenen Daten wie Namen, Adressen, Telefonnummern, Faxnummern, insbesondere aber auch keine E-Mail-Adressen oder URLs zu nennen.
(3) Ungeachtet möglicher zivil- und strafrechtlicher Folgen für berechtigt die vorsätzliche und grob fahrlässige Nichtbeachtung einer der obigen Verhaltensverpflichtungen die Betreiberin zu einer fristlosen Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund und zur sofortigen Sperre des Zugangs gemäß Ziffer III. Alternativ ist Pairtime dazu berechtigt, Teile des Profils, sowie eingesandte Fotos ohne Rücksprache nicht freizugeben und zu löschen, die nicht den allgemeinen Gesetzen und den AGB entsprechen.
(4) Jede über die private Nutzung gemäß § 2 Ziffer 1.) dieser Geschäftsbedingungen hinausgehende Nutzung, insbesondere eine Nutzung für geschäftliche Zwecke (z.B. Werbung) ist unzulässig. Unzulässig ist insbesondere die vereinzelte oder massenhafte Versendung inhaltsgleicher oder weitgehend inhaltsgleicher Nachrichten (Junkmails, Spamming). Für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung verpflichtet sich der Teilnehmer, an das Unternehmen eine Vertragsstrafe in Höhe von 10.000,00 € (i.W.:zehntausend EURO) zu zahlen. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens ist dadurch nicht ausgeschlossen. Eine Umkehr der Beweislast ist damit nicht verbunden.

§6 Widerrufbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 i.V.m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

PD Enterprice UG
Ostertoft 6
24972 Steinbergkirche
Email: support@pairtime.de

§7 Abmeldung, bzw. Kündigung

Der Vertrag wird auf unbestimmte Dauer geschlossen. Das Unternehmen ist berechtigt, den Nutzungsvertrag über die Teilnahme mit dem Teilnehmer jederzeit mit einer Frist von einem Monat zu kündigen. Vorbehalten bleibt die Einstellung des Chats nach § 4 Ziffer 2 dieser Bedingungen, die ebenfalls zu einer Vertragsbeendigung ab Einstellung führt. Der Teilnehmer ist jederzeit berechtigt, den Vertrag ohne Angabe von Gründen zu kündigen und sich abzumelden. Das Recht zur fristlosen Kündigung insbesondere gemäß § 2 Ziffer 2 und § 4 Ziffer 4. dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen- bleibt unberührt. Die Kündigung kann per E-Mail oder in anderer Textform erfolgen. Nach Vertragsbeendigung wird der für den Teilnehmer gespeicherte Datensatz gelöscht, soweit nicht eine Aufbewahrung der Daten behördlich angeordnet, gesetzlich erforderlich oder zwecks Beweissicherung gemäß § 3 Ziffer 3 dieser Bedingungen erforderlich ist. Nach erfolgter Löschung ist ein Wiederherstellen des Accounts nicht möglich. Der Teilnehmer erkennt an, dass das Unternehmen aus keinem Grund zur Rückerstattung noch vorhandener Flirtchips verpflichtet ist und keinen Anspruch auf Geld oder andere Entschädigungen für nicht genutzte virtuelle Flirtchips hat, wenn ein Konto durch Abmeldung bzw. Kündigung geschlossen wird.

§8 Rechte

(1) Alle Rechte an Programmen, Leistungen und Software liegen ausschließlich bei Pairtime. Pairtime ist Inhaber sämtlicher Urheberrechte an den oben genannten Rechten.
(2) Der User räumt Pairtime an den von ihm bei der Nutzung des Portals erstellten und eingestellten Inhalten einschließlich von Bildern, Texten und Videos sämtliche Rechte zur Nutzung im Rahmen von Pairtime ein. Das Recht zur Nutzung der Inhalte endet mit dem Ende der Mitgliedschaft und Kündigung.
(3) Der User versichert, dass die von ihm bei der Nutzung von Pairtime erstellten und eingestellten Inhalte weder Urheberrechte noch andere Rechte Dritter oder sonstiges Recht verletzen, und es im Rahmen dieses Portals keine Lichtbilder oder sonstige Werke einstellt, ohne nach den einschlägigen urheberrechtlichen Regelungen hierzu berechtigt zu sein. Die Nutzung sämtlicher Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie Marken und Handelsnamen ist ausschließlich zu den in diesen Geschäftsbedingungen genannten Zwecken zulässig. Eine Vervielfältigung ist unzulässig.

§9 Haftung

(1) Pairtime stellt einen Dienst zur Verfügung, in der User mit anderen Usern Kontakt aufnehmen können. Pairtime hat keine Kontrolle über die Richtigkeit und Sicherheit von Informationen, die zwischen Usern ausgetauscht werden oder die User in ihre Profile einstellen. Es kann deshalb keine Verantwortung für diese Informationen übernommen werden. Eine Haftung hierfür ist in jedem Fall ausgeschlossen. User können, auch wenn dies nicht gestattet ist, unrichtige Informationen eingeben oder das Portal zu einem anderen unzulässigen oder gesetzwidrigen Mitteln nutzen. Für die unzulässige oder gesetzwidrige Nutzung des Pairtime-Systems ist jede Haftung seitens Pairtime grundsätzlich ausgeschlossen, bis solche Nutzungen Pairtime zur Anzeige gebracht wurden. Pairtime übernimmt ferner keine Haftung für die Richtigkeit der erstellten Profile.
(2) Pairtime übernimmt keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen entsprechend der Leistungsbeschreibung. Pairtime haftet insbesondere nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zu dem Service, der aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die Pairtime nicht zu vertreten hat, insbesondere dem Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways.Das Recht zur Nutzung der Inhalte endet mit dem Ende der Mitgliedschaft und Kündigung
(3) Pairtime haftet – außer bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszweckes notwendig ist. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist (Kardinalpflicht), ist die Haftung von Pairtime der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäftes vorhersehbar und typisch ist. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Organe von Pairtime.

§10 Änderung der AGB

(1) Pairtime ist berechtigt, die Geschäftsbedingungen zu ändern, soweit hierdurch nicht wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses berührt werden und dies zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist, welche bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren.
(2) Leistungsbeschreibungen können verändert werden, soweit die geänderte Leistung nicht deutlich abweicht oder wenn technische Neuerungen auf dem Markt erscheinen, die eine Änderung erforderlich machen und der Nutzer hierdurch nicht objektiv schlechter gestellt wird.Das Recht zur Nutzung der Inhalte endet mit dem Ende der Mitgliedschaft und Kündigung
(3) Pairtime wird ausdrücklich auf die Änderung hinweisen. Der User hat die Möglichkeit, den geänderten AGB innerhalb einer Frist von sechs Wochen zu widersprechen. Hierauf weist Pairtime ausdrücklich mit jeder Änderung hin. Wird der der Änderung nicht innerhalb der Frist widersprochen, haben die neuen Geschäftsbedingungen ab dem Tag des Fristablaufes Geltung.

§11 Recht und Gerichtsstand

Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Pairtime und dem Nutzer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendbarkeit zwingender Normen des Staates, in dem der User bei Vertragsschluss seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleibt unberührt.

§12 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder unvollständig sein, bleiben die übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt.